Der Zusammenhang von Ethik und Recht und die Rolle der Menschenrechte
1. Die Ideengeschichte der Menschenrechte
2. Von der Legitimation staatlicher Gewalt
3. Vom Abwehrrecht zum Gewährleistungsanspruch
4. Der Gesellschaftsvertrag in der Netzpolitik
Veröffentlicht unter 1. Macht und Recht
Verschlagwortet mit Ethik, Gesellschaftsvertrag, Menschenrechte, Philosophie, Recht
Ein Plädoyer für die generelle Forderung nach gleichberechtigter Mitbestimmung bei der Regelung und Verwaltung des Internets
1. Recht oder Privileg?
2. Begründungen des Rechtsanspruchs
3. Des Internets Metamorphosen
4. Asymmetrien verstärkend oder entschärfend?
5. Abwehr- und Teilhaberechte
6. Das für jeden Menschen Wesentliche am Internet
7. Conclusio
Veröffentlicht unter 1. Macht und Recht
Verschlagwortet mit Infrastruktur, Macht, Menschenrechte, Mitbestimmung, Regulierung, Teilhabe, Zugang
Was offline gilt, muss online gelten
1. Herausforderungen der Informationsgesellschaft
2. Zentrales Internet-Recht Meinungsäußerungsfreiheit
3. Operationalisierung statt Neudefinition
Veröffentlicht unter 2. Menschenrechte und neue Verantwortlichkeiten
Verschlagwortet mit Meinungsäußerungsfreiheit, Menschenrechte, Multistakeholder-Ansatz, Netzwerkneutralität, Vereinte Nationen, Zensur
Menschenrechtlicher Schutz und digitaler ziviler Ungehorsam
1. Ausgangslage
2. Digitale Protestmittel
3. Menschenrechte und digitaler Protest
4. Digitaler ziviler Ungehorsam
5. Ergebnis
Weiterführende Literatur
Veröffentlicht unter 2. Menschenrechte und neue Verantwortlichkeiten
Verschlagwortet mit Digitaler Aktivismus, Legalität, Legitimität, Menschenrechte, politischer Protest, ziviler Ungehorsam
1. Internetsperren und Sperrtechnologien
2. Zweck von Netzsperren
3. Internetsperren im Lichte der EMRK[1]
4. Fazit
(Stand: Dezember 2012) Weiterlesen
Veröffentlicht unter 2. Menschenrechte und neue Verantwortlichkeiten
Verschlagwortet mit Internetzensur, Menschenrechte, Netzsperren
1. Die VDS[1] nach der Richtlinie 2006/24/EG
2. VDS als Abschied von anonymen Online-Räumen
3. Grundrechtswidrigkeit der Vorratsdatenspeicherung
4. Die betroffenen Grundrechte im Detail
5. VDS und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
6. Gesellschaftliche Veränderungen durch VDS
7. Conclusio
Weiterführende Literatur
Veröffentlicht unter 2. Menschenrechte und neue Verantwortlichkeiten
Verschlagwortet mit Datenschutz, Freiheit, Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Kommunikation, Menschenrechte, Rechtsstaatsprinzip, Überwachung, Unschuldsvermutung, Verkehrsdaten, Vorratsdatenspeicherung
Ein Leitfaden für Gesetzgeber
1. Recht zur Regulierung?
2. Schranken für staatliches Handeln
3. Zentrale Rolle der Menschenrechte
4. Die Zukunft der Internetregulierung
Veröffentlicht unter 3. Governance und Netzpolitik
Verschlagwortet mit Internetzugang, Menschenrechte, Nichteingriffsprinzip, Rücksichtnahmeprinzip, Vorsorgeprinzip, Zensur
Open Government Data aus der Perspektive der Grund- und Menschenrechte
1. Funktionen der Grund- und Menschenrechte
2. Information im Netz – Serviceleistung oder Gebot?
3. Anhaltspunkte für Veröffentlichungspflichten in der EMRK
4. Grundrechte für eine Veröffentlichungspflicht
5. „Digital Rights“ im modernen Grundrechtsbestand
6. Transparente Verwaltung und Datenschutz
7. Schlussfolgerungen
Weiterführende Literatur
Veröffentlicht unter 3. Governance und Netzpolitik
Verschlagwortet mit Datenschutz, Digital Rights, Gewährleistungspflichten, Good Governance, Informationsfreiheit, Menschenrechte, OGD, Open Government Data, Transparenz