Kategorie-Archiv: 3. Governance und Netzpolitik

These 3: Um das Demokratisierungs- und Emanzipationsversprechen des Internets einzulösen, bedarf es einer menschenrechtlich sensiblen, entwicklungsorientierten und alle Menschen einschließenden Netzpolitik.

3.1. Grenzen staatlicher Internetpolitik (Matthias C. Kettemann)

Ein Leitfaden für Gesetzgeber

1. Recht zur Regulierung?
2. Schranken für staatliches Handeln
3. Zentrale Rolle der Menschenrechte
4. Die Zukunft der Internetregulierung

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3.2. Netzneutralität (Tassilo Pellegrini)

Das Internet im Spannungsfeld von Public Service und Kommerzialisierung

1. Meinungsfreiheit und kommerzieller Datentransport
2. Definitionsansätze für Netzneutralität
3. Argumente für und wider die Netzneutralität
4. Netzneutralität in der Europäischen Union
5. Schlussbetrachtung
Weiterführende Literatur

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3.3. Menschenrechte und OGD (Christof Tschohl)

Open Government Data aus der Perspektive der Grund- und Menschenrechte

1. Funktionen der Grund- und Menschenrechte
2. Information im Netz – Serviceleistung oder Gebot?
3. Anhaltspunkte für Veröffentlichungspflichten in der EMRK
4. Grundrechte für eine Veröffentlichungspflicht
5. „Digital Rights“ im modernen Grundrechtsbestand
6. Transparente Verwaltung und Datenschutz
7. Schlussfolgerungen
Weiterführende Literatur

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3.4. Ist Facebook ein neuer öffentlicher Raum? (Matthias C. Kettemann)

1. Die alten öffentlichen und die neuen privaten Räume
2. Zwischen NutzerInnenglück und Regierungszensur
3. Die Einschränkung des Hausrechts
4. Facebook – der neue „Uhu“?

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3.5. Weltöffentlichkeit (Stephan Schlögl)

Ein Fallbeispiel zu Rio+20 auf Twitter

1. Öffentlichkeit – wozu?
2. Globalisierte Öffentlichkeit
3. Rio+20 auf Twitter
4. Zugang
5. Ebenbürtigkeit
6. Ungleichverteilung
7. Zersplitterter Diskurs
8. Schlussfolgerungen

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3.6. Hassreden im Internet (Viktor Szabados)

Über die Grenzen der juristischen Verfolgung von Hassreden im Internet

1. Grenzenloses Internet
2. Grenzen der Meinungsfreiheit
3. Grenzen der juristischen Verfolgung
4. Ausblick
Weiterführende Informationen

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